oh, Minderheitenregierung

Donnerstag, 17. Mai 2007
Wir und Ich
Ich habe gerade einen interessanten Kommentar in der FAZ gefunden:

Kommentar

Köhler wird demontiert

Montag, 7. Mai 2007
Wir und Ich
Ja, im Grunde gab es nach der Drohung der politischen Rechten, ihn nicht wieder zu wählen, bei einer Begnadigung nicht mehr viel zu tun, jede Entscheidung des Bundespräsidenten war damit hinter fragbar.
Nun kann diese Entscheidung von anderen für Ihre politischen Ziele eingespannt werden. Hat er sich der Drohung gebeugt, setzt er damit ein Zeichen gegen Links?
Das sind von Söder inszenierte Fragen, die nun das Amt des Bundespräsidenten beschädigen.
Nur Warum das alles?
Klar als Symbol der '68er? Die '68er die nach dem Abtritt der Regierung Schröder von der neuen Rechten getilgt werden sollen. Aus einer eigen biografischen Sichtweise? Söder war zu Klars Verhaftung erst 17, schwebt ihm der RAF-Terror der späten '80iger und frühen '90iger Jahren vor Augen?
Im Vergleich zu der von Schily und Schäuble aufgebauschten islamistischen Terrorbedrohung wirkt Klars Terror gering. Erst nach seiner Verhaftung legte die RAF richtig los. Zumindest die Bezeichung Serienmörder ist Unsinn, entweder Terrorist oder Serienmörder. Den Opfern mag es egal sein, aber der Staat sollte sich mit den Gründen aus einander setzen.
Oder Horst Köhler als der erste Etappensieg der Angela Merkel gegen Schröder: Soll damit die Kanzlerin getroffen werden. In der CSU wird bald ein neuer Prinz gesucht und in dieser Partei kommen die voran, die am meisten Porzellan zerschlagen haben.
Es kann auch sein, dass die CDU/CSU den gerufenen Geist nicht mehr mag.
Köhler wurde als wirtschaftsfreundlicher Quereinsteiger eingestellt, jemand der sich nur mit Volkswirtschaften auskennt. Und dann ist er doch sperriger als von der großen Koalition gewollt. Hat mehr Meinung als gedacht und steht oft in Konfrontation zur Bundesregierung. Aber eigentlich sollte es nicht wundern, da er als Vorstand des internationalen Währungsfond schon so mancher Regierung auf die Füße trat. Vielleicht ist es auch nach dem ruhigen Herzog und dem unsichtbaren Rau nicht mehr im Bewusst sein, wie der starke Weizsäcker früher dem Land einiges zu sagen hatte.


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