Bericht des UN Committee on Economic, Social and Cultural Rights über Deutschland vom 28.10.2018
Sonntag, 4. November 2018
Das könnte die SPD als Themenanregungen für die Erneuerung mal nehmen:
Positiv:
- Einführung des Mindeslohnes
- Entwicklungshilfe hat das Ziel von 0,7% BIP erreicht
Auszüge Negatives:
- Verfehlen der Klimaziele
- Diskriminierung aufgrund der Religion oder sexueller Orientierung in nicht klerikalen Beschäftigungsverhältnissen (Schulen und Hospitälern)
- chirurgische Festlegung des Geschlecht bei Neugeborenen ohne ein Alter abzuwarten, in der der Menscher selber entscheiden kann.
- strike Trennung der staatlichen Fürsorge-Einrichtungen und der Ausländerbehörde, damit illigale Beschäftigte z.B. Krankenhäuser ohne Sorge aufsuchen können, um ihre Menschenrechte in Anspruch zu nehmen.
- Aussetzung der Familienzusammenführung bei Flüchtlingen
- Fehlende Strategie gegen eine zu geringe Frauenquote in Führungsrollen in Instituten und Firmen.
- Fehlende Strategie gegen prekäre Beschäftigung und Weiterbildung in echte Beschäftigung.
- Zu geringe Unterstützung von Personen mit Behinderung im ersten Arbeitsmarkt. Diese werden nur in geschützen Firmen speziell für Sie unterstützt.
- zu niedriger Mindeslohn, damit die Arbeiter und ihre Familien am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können.
- die Lohnungleichheit zwischen den Geschlechtern bleibt hoch. Es fehlen Maßnahmen und Bericht diese vertikal und horizontal zu senken. Gerade ältere Frauen sind betroffen.
- Zu wenig Arbeitsschutzkontrollen in der Landwirtschaft und in kleinen Betrieben, angesicht der hohen Anzahl der Beschäftigten.
- Zu wenige Kontrollen und zu schleche Arbeitsbedingungen der Hausangestellten
- fehlendes Streikrecht für Beamte die keine hoheitlichen Aufgaben inne haben z. B. Lehrer
- Sozialleistungen sind zu gering, um am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen und die Sanktionen reduizieren ein Grundrecht, was gegen UN-Vereinbarungen verstößt.
- zu wenige Pflegekräfte in der Altenpflege und fehlende Strategie um dies zu Ändern
- 19,7% der Kinder leben in Armut
- viele Kinder gehen ohne Frühstück in die Schule, daher sollte es Schulessen geben.
- zu hohe Mietreise und zu wenig sozialer, kommunaler Wohnungsbau
- wegen nicht bezahlter Rechnungen hatten 328k Haushalte keinen Strom. Der Staat muss Sorge dafür tragen, dass keine Haushalte ohne Strom sind.
- Recht auf Heilung. Der Staat muss Sorge tragen, dass auch Migranten ohne Bleiberecht und Flüchtlinge volle ärtzliche Unterstützung erhalten. Aktuell erhalten Sie nur eingeschränkten ärtzliche Versorgung.
- Recht auf Erziehung muss auch den Kindern von Flüchtlingen und Kindern mit Behinderung zugestanden werden. Dazu müssen mehr Lehrer eingestellt werden und die Inklusion vorran getrieben werden.
- ...
https://tbinternet.ohchr.org/_layouts/treatybodyexternal/Download.aspx?symbolno=E%2FC.12%2FDEU%2FCO%2F6&Lang=en
Positiv:
- Einführung des Mindeslohnes
- Entwicklungshilfe hat das Ziel von 0,7% BIP erreicht
Auszüge Negatives:
- Verfehlen der Klimaziele
- Diskriminierung aufgrund der Religion oder sexueller Orientierung in nicht klerikalen Beschäftigungsverhältnissen (Schulen und Hospitälern)
- chirurgische Festlegung des Geschlecht bei Neugeborenen ohne ein Alter abzuwarten, in der der Menscher selber entscheiden kann.
- strike Trennung der staatlichen Fürsorge-Einrichtungen und der Ausländerbehörde, damit illigale Beschäftigte z.B. Krankenhäuser ohne Sorge aufsuchen können, um ihre Menschenrechte in Anspruch zu nehmen.
- Aussetzung der Familienzusammenführung bei Flüchtlingen
- Fehlende Strategie gegen eine zu geringe Frauenquote in Führungsrollen in Instituten und Firmen.
- Fehlende Strategie gegen prekäre Beschäftigung und Weiterbildung in echte Beschäftigung.
- Zu geringe Unterstützung von Personen mit Behinderung im ersten Arbeitsmarkt. Diese werden nur in geschützen Firmen speziell für Sie unterstützt.
- zu niedriger Mindeslohn, damit die Arbeiter und ihre Familien am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können.
- die Lohnungleichheit zwischen den Geschlechtern bleibt hoch. Es fehlen Maßnahmen und Bericht diese vertikal und horizontal zu senken. Gerade ältere Frauen sind betroffen.
- Zu wenig Arbeitsschutzkontrollen in der Landwirtschaft und in kleinen Betrieben, angesicht der hohen Anzahl der Beschäftigten.
- Zu wenige Kontrollen und zu schleche Arbeitsbedingungen der Hausangestellten
- fehlendes Streikrecht für Beamte die keine hoheitlichen Aufgaben inne haben z. B. Lehrer
- Sozialleistungen sind zu gering, um am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen und die Sanktionen reduizieren ein Grundrecht, was gegen UN-Vereinbarungen verstößt.
- zu wenige Pflegekräfte in der Altenpflege und fehlende Strategie um dies zu Ändern
- 19,7% der Kinder leben in Armut
- viele Kinder gehen ohne Frühstück in die Schule, daher sollte es Schulessen geben.
- zu hohe Mietreise und zu wenig sozialer, kommunaler Wohnungsbau
- wegen nicht bezahlter Rechnungen hatten 328k Haushalte keinen Strom. Der Staat muss Sorge dafür tragen, dass keine Haushalte ohne Strom sind.
- Recht auf Heilung. Der Staat muss Sorge tragen, dass auch Migranten ohne Bleiberecht und Flüchtlinge volle ärtzliche Unterstützung erhalten. Aktuell erhalten Sie nur eingeschränkten ärtzliche Versorgung.
- Recht auf Erziehung muss auch den Kindern von Flüchtlingen und Kindern mit Behinderung zugestanden werden. Dazu müssen mehr Lehrer eingestellt werden und die Inklusion vorran getrieben werden.
- ...
https://tbinternet.ohchr.org/_layouts/treatybodyexternal/Download.aspx?symbolno=E%2FC.12%2FDEU%2FCO%2F6&Lang=en
